Ursachen der Finanzkrise

Der Haushalt der Stadt Oberhausen leidet noch heute an den Folgen des Strukturwandels. Eine geringe Steuerkraft, resultierend aus dem Verlust großer gewinnstarker Unternehmen der Kohle- und Stahlproduktion, und hohe Soziallasten, vor allem zurückzuführen auf den enormen Verlust an Arbeitsplätzen, haben den Haushalt über Jahrzehnte von einem Ausgleich weit entfernt.

Den Erschwernissen der Vergangenheit ist die enorm hohe Verschuldung der Stadt geschuldet. Der städtische Haushalt muss 1,89 Mrd. Euro Schulden tragen. Mittlerweile ist es aufgrund der Unterstützung des Landes im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen gelungen, sechs Jahre hintereinander einen genehmigten Haushalt aufzustellen. Dies gab es seit fast 30 Jahren nicht mehr.

Hier ist in den letzten Jahren eine enorme Kraftanstrengung gelungen, die zu neuer Handlungsfähigkeit geführt hat. Fördermittel für die Stadtentwicklung, von denen die Stadt Oberhausen im Gegensatz zu anderen Städten abgekoppelt war, dürfen wieder eingesetzt werden. Neue Initiativen für eine soziale Stadtgesellschaft sind wieder möglich und auch der Einsatz für mehr Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt. Die Wirtschaftsförderung bekommt neue Handlungsmöglichkeiten und kann wieder effektiver aufgestellt werden. Verlassen wir den Konsolidierungspfad, sind diese Handlungsperspektiven fort und Zukunftsperspektiven nicht mehr erreichbar.

Die Belastung der Vergangenheit verhindert, dass bereits vor dem Jahr 2017 ein Haushaltsausgleich vorgelegt werden konnte. Ohne die Zinslasten würde der Haushalt ein weitaus positiveres Ergebnis ausweisen.

Zusätzlich wirkt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019) dem entgegen. Details dazu können Sie der Haushaltsrede des Stadtkämmerers auf Seite 5 entnehmen.