Einführung in den Haushalt der Stadt Oberhausen

Die Stadtverwaltung Oberhausen und ihre Tochtergesellschaften halten ein breites und vielschichtiges Leistungsspektrum vor:

Leistungsspektrum
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Egal für welchen Zweck, alle Leistungen haben eines gemeinsam: Sie verursachen Kosten. Zur Erbringung städtischer Leistungen muss deren Finanzierung sichergestellt sein, d.h. die Leistungen müssen finanziell abgesichert sein. Dies ist die Aufgabe der kommunalen Haushaltsplanung.

Der kommunale Haushaltsplan stellt in konzentrierter Form die „in Zahlen gefasste Politik“ dar – nämlich alle Tätigkeiten der Kommune, die mit Ausgaben und Einnahmen im jeweiligen Haushaltsjahr verbunden sind und im Jahresverlauf erwartet werden. Ziel ist dabei eine Kostendeckung, d.h. die Einnahmen sollen die Höhe der Ausgaben erreichen. Aufgaben und Maßnahmen, soweit sie finanzielle Auswirkungen haben, können nur nach den im Haushalt getroffenen Festsetzungen durchgeführt werden, Aufträge dürfen nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erteilt werden.

Beschlossen wird der Haushalt durch den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Rat der Stadt. Hier wird der Haushalt zunächst in den jeweiligen Fachausschüssen vorberaten, bevor dann die Verabschiedung des Haushalts im Rat ansteht. Der Haushaltsplan bildet danach die Grundlage und den Rahmen für das Verwaltungshandeln im kommenden Jahr. Rechtliche Ansprüche ergeben sich daraus aber noch nicht. Er ist eines der wichtigsten Planungselemente der Kommune, in ihm werden Schwerpunkte (Prioritäten) bei der Verteilung der Haushaltsmittel gesetzt.

Funktion des kommunalen Haushalts

Funktion des kommunalen Haushalts
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Grundsätzliche Hinweise zum Haushaltsplan gem. Paragraph 1 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (Ergebnis- und Finanzplan)

Der Haushaltsplan gliedert sich formal in den Ergebnis- und Finanzplan. In den dazugehörigen Teilergebnis- und Teilfinanzplänen werden die Aufwendungen und Erträge bzw. Auszahlungen und Einzahlungen der Produktbereiche erfasst. Der Haushaltsplan beziffert nicht nur die zu veranschlagenden Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen für das jeweilige Haushaltsjahr. Vorangestellt sind darüber hinaus die Rechnungsergebnisse des Vorvorjahres und die Haushaltspositionen des Vorjahres. Anzufügen sind außerdem die Planungspositionen der folgenden drei Jahre.

Die produktbereichsbezogenen Teilpläne orientieren sich dabei an den durch das Innenministerium festgelegten Produktbereichen:

Produktbereiche
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